Umsetzung grüner Programmpunkte bleibt Hauptinteresse der GLL

Umsetzung grüner Programmpunkte bleibt Hauptinteresse der GLL

„In den ersten Wochen nach der Kommunalwahl mussten viele interne und externe Gespräche geführt werden um den besten Weg für die Zukunft herauszufiltern. So haben wir mehrere offene und tiefgehende Gespräche mit der CDU und SPD-Lautertal erlebt“, äußerte Marieta Hiller. Die Entscheidung für eine Kooperation mit der SPD-Lautertal ermöglicht, nach Einschätzung der Grünen Liste Lautertal die zuverlässigste Option hinsichtlich der Umsetzung des aktuellen grünen Wahlprogramms.

Dabei war die GLL mit einem klaren Zukunftsprogramm in der Tasche zu allen Gesprächen angetreten, das unter anderem aus dem eigenen Wahlprogramm entwickelt wurde. Entscheidend war dabei für die GLL, mit welcher politischen Gruppe sich eine „grüne Zukunft für das Lautertal“ am fruchtbarsten umsetzen ließe. „Wir waren erstaunt darüber, welch breite Übereinstimmung seitens der CDU und der SPD signalisiert wurde. Beide Gruppen haben uns zum Ausdruck gebracht, dass man viele grüne Themen unterstützen wollte, bzw. dass es viele Schnittmengen gebe, fasste Udo Rutkowski seine Eindrücke zusammen. Aus diesen Gründen war die GLL auch optimistisch, dass sich in der Tat ein neuer, offenerer Politikstil etablieren könnte.

Nach den genannten Sondierungsgesprächen ging die GLL erst einmal in Klausur um alle Details vernünftig würdigen zu können. Für die Kooperationsentscheidung gab schließlich nicht die alleinige Menge der Übereinstimmungen den Ausschlag, sondern ein ganzes Bedingungspaket, das die Gesprächspartner aus SPD und CDU u.a. selbst genannt hatten. „Die Lautertaler Energiewende“, ein absoluter Schwerpunkt der GLL, wog beispielsweise schwerer als der Wunsch, die Parksituation im Lautertal mit einem Ordnungspolizisten auf Vordermann zu bringen. Nach der Gewichtung der Themen zeichnete sich schließlich eine größere Nähe zur SPD ab. „Mit der SPD konnten wir ein ganzes Bündel an Themen schnüren, die wir in den nächsten 5 Jahren bewegen wollen. Seit Ende April existieren diese Vereinbarungen sogar schriftlich, unterzeichnet von den Fraktionsvorsitzenden und der jeweiligen Parteispitze. Darauf können wohl beide Seiten verlässlich aufbauen“, erläuterte Frank Maus. „Gerne können sich dabei auch weitere Parlamentarier, z.B. aus der CDU, anschließen. Schließlich wollen wir Lautertal in Sachfragen und Zukunftsthemen vernünftig bewegen, ´auf unserem Boot ist noch Platz´“.

Die GLL sieht es als Notwendigkeit an, der Lautertaler Öffentlichkeit zu erläutern, was die aktuelle Zusammenarbeit mit der SPD konkret bedeutet. „Eine Auseinandersetzung mit dem Begriff Kooperation ist daher ratsam“, bezog Klaus Schneider Position. „Kooperation bedeutet nicht Koalition! In der Tat haben wir ein Papier mit der SPD vorbereitet, das eine ganze Reihe von Themenfeldern aufgreift. Diesen haben wir z.T. konkrete Projekte zugeordnet, wie z.B. die Schaffung eines Seniorenbeirates oder die bessere Einbindung der Bürger in politische Prozesse am Beispiel des Ortsbeirates. Außerhalb dieser Vereinbarungen sind die Fraktionen von GLL und SPD frei, ihr eigenes Profil bei zu behalten.“ Ulrike Reiser fügte dem hinzu: „Damit ist geklärt, dass wir nicht auf Gedeih und Verderb aneinander gefesselt sind. Eine „Nibelungentreue“, wie es andere nennen, wollten beide Seiten nicht. Die von der CDU bezeugten Übereinstimmungen sollen damit auch nicht beerdigt werden. Was hält die Fraktionen im Parlament denn davon ab, desöfteren an einem großen gemeinsamen Strick zu ziehen?“

Hauptaugenmerk der GLL bleibt jedoch die Umsetzung des Wahlprogramms. „Wir nehmen die Herausforderung an und versuchen in den nächsten Jahren unsere grünen Zukunftsideen bestmöglichst umzusetzen. Nicht alles kann gleich auf den Weg gebracht werden, das sollte jedem klar sein. Eine solide Grundlage ist jedoch fürs erste fixiert, nun kann es los gehen“, ist sich Hans-Peter Gabski sicher. „Bei unserem nächsten internen Treffen werden wir daher einen Zeit- und Organisationsplan entwerfen. Alle tun gut daran, wenn die Arbeit auf mehreren Schultern verteilt werden kann. Dabei wird bald klar werden, was unsere ersten Projekte sein können und was längerfristig vorbereitet werden muss, erklärte Wolf Nevermann abschließend.

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