Lautertaler Bauhof: Abgabe an KMB?

Lautertaler Bauhof: Abgabe an KMB?

Effizienzsteigerung, Flexibilisierung, Kostenminimierung für die Gemeinde  angekündigt

Bei der gemeinsamen Sitzung von Haupt- und Finanzausschuß und Bauausschuß der Gemeinde Lautertal ging es um den Anschluß des Gemeindebauhofes an den KMB (Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße). Auf Initiative der GLL kam KMB-Geschäftsführer Frank Daum zur Ausschußsitzung, um über Vor- und Nachteile zu informieren. Bislang sind im KMB die Gemeinden Bensheim, Einhausen und Lautertal zusammengeschlossen, mit verschiedenen Aufgaben. Das öffentliche Unternehmen war 1964 als Abwasserverband Bensheim-Lautertal gegründet worden, 1974 durch Hinzunahme der Klärwerksaufgaben für 90.000 Einwohnergleichwerte (derzeit sind tatsächlich 60.000 EGWs angeschlossen), 1995 um Einhausen erweitert und modernisiert worden. In diesem Jahr folgte auch die Umbenennung in Abwasserverband Mittlere Bergstraße, 2004 veränderte man sich vom Eigenbetrieb zum Zweckverband.
Zu den Aufgaben gehören seither Abwasser, Straßen- und Ingenieurbau, Stadtumbau, seit 2011 auch Bauhof und Bestattungswesen der Stadt Bensheim.
Auf den Einwand der Lautertaler Bauhofmitarbeiter, daß sie lieber alles beim Alten belassen würden, forderte Frank Daum auf, zu den Bensheimer Bauhofmitarbeitern (58 Beschäftigte plus 6 Saisonkräfte) Kontakt aufzunehmen, wie ihnen die Übernahme durch KMB gefällt. Im Bensheimer Bauhof gibt es, neben den Aufgaben Kontrolle und Instandhaltung von Spielplatzgeräten und Fuhrpark, Baustellenabsicherung etc. zudem Mitarbeiter die als Baumkletterer, Schweißer,  im Umgang mit Hubsteiger, Verkehrszeichen etc.und im Tief- und Straßenbau ausgebildet sind.
Die Integration des Bauhof Lautertal in den KMB kann entweder als Delegation mit Aufgabenübertragung oder als Mandatierung mit Aufgabendurchführung (jeweils nach §24 KGG) gestaltet werden. Bei der Mandatierung bleibt das Anlagevermögen bei der Gemeinde, der KMB führt lediglich die Aufgaben durch. Bei Delegation geht das Anlagevermögen mit allen Aufgaben an den KMB über, der dann im Lautertal einen Stützpunkt-Bauhof betreibt. Insgesamt läßt sich so eine Steigerung der Effizienz, zugleich die Minimierung der Kosten und ein hoher Flexibitätsgrad erreichen.
Die Lautertaler Mitarbeiter werden vom KMB mit unbegrenzter Besitzstandswahrung übernommen und nach TVÖD bezahlt. Es ist kein Personalabbau vorgesehen, vielmehr möchte der KMB im Falle freier Kapazitäten weitere Aufgaben in der interkommunalen Zusammenarbeit anbieten. Alle zehn Lautertaler Bauhofmitarbeiter bleiben auch im Lautertal, nur bei Stellenneubesetzungen würde künftig überregional ausgeschrieben werden. Jedoch strebt auch der KMB – wie bisher der Bauhof Lautertal – an, möglichst aktive Feuerwehrleute einzustellen, um die Vor-Ort-Verfügbarkeit von FFW-Leuten an Werktagen zu gewährleisten.
Die Räumlichkeiten des Lautertaler Bauhofes erfordern eine grundlegende Sanierung, und nach Schätzung von Frank Daum könnte ein Neubau auf gemeindeeigenem Grund im Gewerbegebiet günstiger werden als die Sanierung im Brandauer Klinger. Als erforderlich für Lautertal erachtet Daum etwa  2000-2500 qm. Das bisherige Bauhof-Grundstück könne dann für Wohnbebauung genutzt werden, was im Ortskern Reichenbach eine zusätzliche erfreuliche Einnahmequelle für die Gemeinde ergäbe. Der KMB möchte den Lautertaler Fuhrpark übernehmen und stellt diesen plus teure Sonderfahrzeuge dann für alle erforderlichen Arbeiten zur Verfügung.
Berechnet werden die Leistungen durch den KMB dann nach einem Stundensatz, der sich aus Personalkosten und je einem Zuschlag für Gebäude Fuhrpark und Verwaltung errechnet. Auf den Stundensatz wirkt sich aus, ob der KMB Grundstück und / oder Gebäude nur nutzt oder übernimmt.
Ansprechpartner für Bürger könne auch nach Übernahme durch den KMB Bauhof oder Gemeindeverwaltung Lautertal sein
Zur Zeit werden von den Bauhofmitarbeitern und der Gemeindeverwaltung die Zahlen zusammengestellt,  auf deren Grundlage KMB-Geschäftsführer Frank Daum eine Analyse des bestehenden Bauhofes und nach deren Auswertung einer Übernahme-Konzeption durch KMB erstellen wird. Diese soll Mitte Mai in Lautertal vorgestellt werden. Auf dieser Basis können die Gremien beraten, ob eine Übernahme des Bauhofes durch KMB in Frage kommt.
Der Wechsel zum KMB sollte idealerweise zum Jahreswechsel erfolgen, so Daum. Nach dem Grundsatzbeschluß in den Lautertaler Gremien müsse man mit mindestens 6 Monaten für die Umgestaltung rechnen. Nach Ansicht von Udo Rutkowski, GLL, wäre eine solche Grundsatzentscheidung vor der Erstellung des Haushaltsentwurfs 2013 sinnvoll. Selbst wenn man später mit dem KMB nicht glücklich werden würde, bestehe ein Rückübertragungsrecht dauerhaft mit 1:1 Rückabwicklung für Personal, Gebäude, Fuhrpark etc.
Die beiden Ausschüsse stimmten in ihrer Sitzung am 1. März 2012 einstimmig dafür, daß die Analyse bis Mitte Mai durchgeführt wird und danach das Ergebnis zur Beratung in die Ausschüsse gelangt, so daß ein Grundsatzbeschluß im Juni gefaßt werden kann.
Weitere Informationen zum KMB: www.kmb-bensheim.de
(M. Hiller)

 

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